Die Proteste gegen Corona-Maßnahmen und Impfungen nehmen zu – an Zahl und an Schärfe
Von epd
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen haben sich in Deutschland seit Anfang Dezember flächendeckend deutlich ausgeweitet. Sowohl bei der Anzahl der Demonstrationen als auch bei der Teilnehmerzahl verzeichnen nahezu alle Bundesländer einen Anstieg bis hin zu einer Verdreifachung, wie aus einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Behörden hervorgeht. Einige Länder meldeten zudem ein aggressiveres Auftreten von Demonstranten sowie einen Anstieg von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Die Sozialpsychologin Pia Lamberty warnte vor starken rechtsextremen Strukturen. „Häufig gibt es die Vorstellung, das seien bürgerliche Proteste, unter die sich einige Rechte gemischt haben“, sagte Lamberty dem epd: „Das ist verkehrt.“ Die Menschen, die nun auf die Straße gingen, wüssten, worauf sie sich einließen: Der Antisemitismus, die rechtsextremen Strukturen, die teils menschenverachtenden Parolen seien bekannt.
Mit der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht erwarte sie mehr Gewalt, sagte die Geschäftsführerin des Berliner Center für Monitoring, Analyse und Strategie. Sie sprach sich für stärkere staatliche Repressionen etwa bei der Verbreitung von Hetze und menschenverachtenden Inhalten aus.
Mit der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht erwarte sie mehr Gewalt, sagte die Geschäftsführerin des Berliner Center für Monitoring, Analyse und Strategie. Sie sprach sich für stärkere staatliche Repressionen etwa bei der Verbreitung von Hetze und menschenverachtenden Inhalten aus.
Eine spürbare Zunahme der Proteste beobachteten die Behörden in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, im Saarland, sowie in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Ein Schwerpunkt war Mitteldeutschland. In Sachsen wurden seit Monatsbeginn laut Innenministerium bei 250 Versammlungen fast 20 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt. In Thüringen beteiligten sich vergangene Woche bis zu 6000 Menschen. Aus Sachsen-Anhalt hieß es, die Zunahme stehe offenbar in Zusammenhang mit der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Lediglich die Berliner Polizei erklärte, vermehrte Demonstrationen seien in der Hauptstadt seit Anfang Dezember bisher nicht festzustellen.
Am 2. Dezember hatten Bund und Länder angesichts hoher Infektionszahlen bundesweit schärfere Corona-Regeln vor allem für Ungeimpfte beschlossen. In Cottbus in Brandenburg verdreifachte sich binnen einer Woche die Zahl der Protestierenden von bis zu 1100 auf etwa 3500. In Hamburg waren es laut Innenbehörde rund 8000 Menschen am ersten Dezember-Wochenende. In Mecklenburg-Vorpommern wurden bei Montags-Demonstrationen am 29. November noch etwa 1400 Teilnehmer gezählt und eine Woche darauf bereits etwa 3400. Mehrere Bundesländer berichteten über ein zunehmend aggressives und zum Teil gewaltbereites Verhalten von Demonstranten. Mecklenburg-Vorpommern erklärte, dass zunehmend Personen aus der rechten bis rechtsextremistischen Szene „das Thema Corona und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger nutzen, um ihre Ideologie und Aggressionen zu verbreiten“. In vielen Bundesländern kam es bei Protestaktionen vermehrt zu Ordnungswidrigkeiten und zum Teil auch zu Straftaten wie Beleidigungen und körperlichen Angriffen. Die meisten Demonstrationen verliefen nach Angaben der Behörden jedoch überwiegend friedlich.
Am 2. Dezember hatten Bund und Länder angesichts hoher Infektionszahlen bundesweit schärfere Corona-Regeln vor allem für Ungeimpfte beschlossen. In Cottbus in Brandenburg verdreifachte sich binnen einer Woche die Zahl der Protestierenden von bis zu 1100 auf etwa 3500. In Hamburg waren es laut Innenbehörde rund 8000 Menschen am ersten Dezember-Wochenende. In Mecklenburg-Vorpommern wurden bei Montags-Demonstrationen am 29. November noch etwa 1400 Teilnehmer gezählt und eine Woche darauf bereits etwa 3400. Mehrere Bundesländer berichteten über ein zunehmend aggressives und zum Teil gewaltbereites Verhalten von Demonstranten. Mecklenburg-Vorpommern erklärte, dass zunehmend Personen aus der rechten bis rechtsextremistischen Szene „das Thema Corona und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger nutzen, um ihre Ideologie und Aggressionen zu verbreiten“. In vielen Bundesländern kam es bei Protestaktionen vermehrt zu Ordnungswidrigkeiten und zum Teil auch zu Straftaten wie Beleidigungen und körperlichen Angriffen. Die meisten Demonstrationen verliefen nach Angaben der Behörden jedoch überwiegend friedlich.
Foto: Imago/Gstettenbauer
Erschienen im Tagesspiegel am 22.12.2021
Erschienen im Tagesspiegel am 22.12.2021