Entscheidungen werden auf einer Klimakonferenz nach einer festen Dramaturgie getroffen. Doch ein wenig Theatralik kann den Ausgang verbessern
Von Susanne Ehlerding
Nach zwei Jahren Pause ist es wieder so weit: Seit gestern läuft die UN-Klimakonferenz COP 26. Aber was heißt überhaupt COP? Conference of Parties, also Konferenz der Parteien, in diesem Fall die unterzeichnenden Länder der Klimarahmenkonvention UNFCCC. Es gibt auch andere COPs, nämlich die Konvention zur Biodiversität, die Ramsar-Konvention über Feuchtgebiete von internationaler Bedeutung und die Konvention gegen Wüstenbildung.
Und wie funktioniert so eine Klimakonferenz? Eigentlich besteht sie aus drei Konferenzen: Der Konferenz der Parteien des Paris-Abkommens, der Konferenz der Parteien des Kyoto-Protokolls und der Konferenz der Klimarahmenkonvention selbst. Das kann man sich wie drei Parlamente vorstellen, die zum großen Teil aus den gleichen Personen bestehen, aber verschiedene Arbeitsprogramme haben.
Unter dem Kyoto-Protokoll laufen zum Beispiel noch Projekte aus dem Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung. Er regelt die Arbeitsweise von Projekten, die Emissionen in Entwicklungsländern mindern, aber von Gebern aus den Industrienationen bezahlt werden. Laut dem Kyoto-Protokoll mussten ja nur die Industrienationen ihre Emissionen senken, nach dem Paris-Abkommen sind nun alle Länder dazu verpflichtet. Die Kyoto-Konferenz ist nicht mehr so wichtig. In Glasgow wird sie Berichte abnehmen oder Budgetentscheidungen treffen. Eher bürokratischer Kram.
Die COP wird sich in diesem Jahr unter anderem mit dem Mechanismus für Schäden und Verluste beschäftigen, ein Programm für die nicht mehr wieder gutzumachen Schäden durch den Klimawandel (siehe auch den Text unten auf dieser Seite).
Und wie funktioniert so eine Klimakonferenz? Eigentlich besteht sie aus drei Konferenzen: Der Konferenz der Parteien des Paris-Abkommens, der Konferenz der Parteien des Kyoto-Protokolls und der Konferenz der Klimarahmenkonvention selbst. Das kann man sich wie drei Parlamente vorstellen, die zum großen Teil aus den gleichen Personen bestehen, aber verschiedene Arbeitsprogramme haben.
Unter dem Kyoto-Protokoll laufen zum Beispiel noch Projekte aus dem Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung. Er regelt die Arbeitsweise von Projekten, die Emissionen in Entwicklungsländern mindern, aber von Gebern aus den Industrienationen bezahlt werden. Laut dem Kyoto-Protokoll mussten ja nur die Industrienationen ihre Emissionen senken, nach dem Paris-Abkommen sind nun alle Länder dazu verpflichtet. Die Kyoto-Konferenz ist nicht mehr so wichtig. In Glasgow wird sie Berichte abnehmen oder Budgetentscheidungen treffen. Eher bürokratischer Kram.
Die COP wird sich in diesem Jahr unter anderem mit dem Mechanismus für Schäden und Verluste beschäftigen, ein Programm für die nicht mehr wieder gutzumachen Schäden durch den Klimawandel (siehe auch den Text unten auf dieser Seite).
Eigentlich sind es drei Konferenzen mit den gleichen Personen
Zur Sache geht es aktuell vor allem bei der CMA, weil wichtige Punkte des Paris-Abkommens noch nicht ausverhandelt sind. Dazu gehört der heiß umstrittene Artikel 6. Er beschreibt so etwas wie den Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung: Zusätzlich zu ihren zugesagten Emissionssenkungen können Staaten mehr tun, indem sie Klimaschutzprojekte auflegen. Mit den entstehenden Zertifikaten können andere Staaten dann ihre Minderungsziele erreichen. Nach welchen Regeln das ablaufen soll, ist seit Jahren Gegenstand von zähen Verhandlungen, vor allem wegen des Problems der Doppelzählungen. Wer Klimaprojekte im eigenen Land für einen anderen Staat macht, darf sich das nicht auf die eigenen Klimaziele anrechnen lassen. Eigentlich logisch, aber vor allem Brasilien war da bisher anderer Ansicht.
Wie die Verhandlungen dann ablaufen? Die Vorsitzenden von CMA, CMP oder COP rufen zu Beginn die einzelnen Verhandlungspunkte auf und verweisen sie dann in sogenannte Kontaktgruppen. Dort wird die eigentliche Arbeit gemacht. Nicht jedes Land ist in jeder Kontaktgruppe, sondern Ländergruppen sprechen sich ab, etwa die am wenigsten entwickelten Länder oder die Gruppe der 77 plus China, ein Zusammenschluss von Staaten, die überwiegend zu den Dritte-Welt-Ländern gezählt werden.
Anfangs sind die Kontaktgruppen noch für die Mitglieder von Nicht-Regierungsorganisationen offen. Wenn die Verhandlungen schwierig werden, können die Vorsitzenden die Kontaktgruppe zu einer informellen Gruppe erklären. Das ist alles in den UN-Staturen geregelt. „Informell“ heißt erst einmal nur, dass die Beobachter:innen raus müssen und die Türen geschlossen werden. Dann verhandeln die gleichen Leute weiter.
Erzielen sie dann immer noch keine Fortschritte, können die Vorsitzenden auch eine „Freundesgruppe“ berufen. Da hinein kommen dann Länder, die stark gegensätzliche Positionen vertreten.
Ist eine Einigung erzielt, werden die verhandelten Texte wieder nach oben ins Plenum gespielt. Bei allem gilt das Konsensprinzip. Konnte kein Konsens erreicht werden, müssen die Ministerinnen oder Staatschefs ran. Sie kommen oft schon am Anfang einer Klimakonferenz zusammen, um strittige Punkte zu besprechen, so auch an diesem Montag oder Dienstag. Am Ende einer COP gehen sie dann noch einmal alles durch, was ihre Mitarbeiter nicht allein lösen konnten oder mangels Entscheidungsgewalt nicht lösen durften.
Wie die Verhandlungen dann ablaufen? Die Vorsitzenden von CMA, CMP oder COP rufen zu Beginn die einzelnen Verhandlungspunkte auf und verweisen sie dann in sogenannte Kontaktgruppen. Dort wird die eigentliche Arbeit gemacht. Nicht jedes Land ist in jeder Kontaktgruppe, sondern Ländergruppen sprechen sich ab, etwa die am wenigsten entwickelten Länder oder die Gruppe der 77 plus China, ein Zusammenschluss von Staaten, die überwiegend zu den Dritte-Welt-Ländern gezählt werden.
Anfangs sind die Kontaktgruppen noch für die Mitglieder von Nicht-Regierungsorganisationen offen. Wenn die Verhandlungen schwierig werden, können die Vorsitzenden die Kontaktgruppe zu einer informellen Gruppe erklären. Das ist alles in den UN-Staturen geregelt. „Informell“ heißt erst einmal nur, dass die Beobachter:innen raus müssen und die Türen geschlossen werden. Dann verhandeln die gleichen Leute weiter.
Erzielen sie dann immer noch keine Fortschritte, können die Vorsitzenden auch eine „Freundesgruppe“ berufen. Da hinein kommen dann Länder, die stark gegensätzliche Positionen vertreten.
Ist eine Einigung erzielt, werden die verhandelten Texte wieder nach oben ins Plenum gespielt. Bei allem gilt das Konsensprinzip. Konnte kein Konsens erreicht werden, müssen die Ministerinnen oder Staatschefs ran. Sie kommen oft schon am Anfang einer Klimakonferenz zusammen, um strittige Punkte zu besprechen, so auch an diesem Montag oder Dienstag. Am Ende einer COP gehen sie dann noch einmal alles durch, was ihre Mitarbeiter nicht allein lösen konnten oder mangels Entscheidungsgewalt nicht lösen durften.
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Ein ganz spezielles Ritual der Klimakonferenz ist die Huddle (Haufen). Wenn im Plenum mit allen Delegierten ein Lösungsvorschlag ad hoc besprochen werden soll, treffen sich die Expertinnen und Experten für diesen Punkt in der Mitte des Raums wie auf dem Schulhof und versuchen, spontan eine Entscheidung zu finden.
Wichtig bei allen Verhandlungen ist Transparenz und Vertrauen. Der Präsident der Klimakonferenz von Paris, Laurent Fabius, hat es als besonders wichtig für das Zustandekommen des Abkommens bezeichnet, dass er stets allen Parteien die gleichen Informationen zukommen ließ und mit niemandem Sonderabsprachen getroffen hat.
Um den Zirkel der Verhandler kreisen die Nicht-Regierungsorganisationen, oft Umweltverbände. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, schärfere Regeln oder bessere Entscheidungen zu fordern. Ein wichtiger Spieler ist das Climate Action Network, ein Dachverband, der bei den Klimakonferenzen jeden Tag einen Preis für den größten Bremser vergibt, das „Fossil des Tages“. Das Prinzip heißt „naming and shaming“, also die Versager zu benennen und bloßzustellen.
Vorreiter können außerhalb der regulären Verhandlungen eine Dynamik auslösen, die den Prozess vorantreibt. Legendär ist der Auftritt der High Ambition Coalition, der „Koalition für großen Ehrgeiz“, bei der Klimakonferenz von Paris. Untergehakt zogen ihre Mitglieder durch die Hallen des Konferenzzentrums ins Plenum, darunter auch die deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Der politische Wille, den sie demonstrierten, trug maßgeblich dazu bei, dass die 1,5-Grad-Schwelle ins Klimaabkommen aufgenommen wurde.
Wichtig bei allen Verhandlungen ist Transparenz und Vertrauen. Der Präsident der Klimakonferenz von Paris, Laurent Fabius, hat es als besonders wichtig für das Zustandekommen des Abkommens bezeichnet, dass er stets allen Parteien die gleichen Informationen zukommen ließ und mit niemandem Sonderabsprachen getroffen hat.
Um den Zirkel der Verhandler kreisen die Nicht-Regierungsorganisationen, oft Umweltverbände. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, schärfere Regeln oder bessere Entscheidungen zu fordern. Ein wichtiger Spieler ist das Climate Action Network, ein Dachverband, der bei den Klimakonferenzen jeden Tag einen Preis für den größten Bremser vergibt, das „Fossil des Tages“. Das Prinzip heißt „naming and shaming“, also die Versager zu benennen und bloßzustellen.
Vorreiter können außerhalb der regulären Verhandlungen eine Dynamik auslösen, die den Prozess vorantreibt. Legendär ist der Auftritt der High Ambition Coalition, der „Koalition für großen Ehrgeiz“, bei der Klimakonferenz von Paris. Untergehakt zogen ihre Mitglieder durch die Hallen des Konferenzzentrums ins Plenum, darunter auch die deutsche Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Der politische Wille, den sie demonstrierten, trug maßgeblich dazu bei, dass die 1,5-Grad-Schwelle ins Klimaabkommen aufgenommen wurde.
Foto: Kiara Worth
Erschienen im Tagesspiegel am 01.11.2021
Erschienen im Tagesspiegel am 01.11.2021